Über Monate war der Ober-Querdenker Ballweg im Knast – angeblich wegen Fluchtgefahr und einem dringenden Tatverdacht. Nun scheint sich die Anklage aber in Luft aufzulösen – wie kann das sein? Hat Michael Ballweg Steuern hinterzogen und seine Anhänger über die Verwendung der Spenden getäuscht, oder zumindest versucht zu täuschen (versuchter Betrug). Dies ist die [...]

Der frühere Verbraucherschutzanwalt Dr. Reiner Fuellmich sitzt seit Monaten in U-Haft wegen des Verdachts der Untreue. Fuellmich hat viel für die Aufklärung in der Corona Krise beigetragen – wollte dann eine Class Action an den Start bringen, was ihm nie gelungen ist, aber wie ist der Umgang mit den Spendengeldern rechtlich zu bewerten und [...]

Im Gegensatz zu Dr. Reiner Fuellmich sind die Vorwürfe gegen Ballweg zumindest zweifelhaft und nicht belegt. Die „Mutter der Bewegung“ steht vor Gericht und viele meinen, es handelt sich um einen politischen Prozess. Er war nicht der typische Anführer, den sich viele vielleicht gewünscht hätten. Michael Ballweg war nie ein Lautsprecher, eher ruhig und [...]

Schlimme Beleidigungen und Verleumdungen aus der Corona Szene: bitte hört auf damit und denkt bitte mal nach! Am 27.09.2024 wurde ein Video auf Klardenken TV und bei Alexa fragt nach veröffentlicht. Zuvor wurden schon ehrverletzende Videos über mich gemacht, auch von Typen die es nötig haben sich hinter einer Maske zu verstecken und nicht [...]

Sind wir nicht alle etwas Milli Vanilli - nicht nur Reiner Fuellmich? Rob und Fab waren die größten Stars auf dem Planeten, aber sie hatten ein dunkles Geheimnis, sie haben gar nicht gesungen. Ich denke so ähnlich muss sich Dr. Reiner Fuellmich mit seiner Class Action Klage vorgekommen sein. Reiner muss klar gewesen sein, [...]

Zur Entscheidung des Verfassungsgerichts zur „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“. Beschluss vom 27. April 2022, Aktenzeichen: 1 BvR 2649/21.  Das Bundesverfassungsgericht hatte im April 2022 die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Covid-19 als verfassungskonform bewertet. Schon damals bestanden an diesem Beschluss erhebliche rechtliche Zweifel. Nun hat das Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt, dass es die Impfpflicht [...]

Kölner Verwaltungsgericht bestätigt Ausgangssperre mit wirrem Urteil, Aktenzeichen: 7 K 2169/21 Über drei Jahre habe ich auf das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts zur Kölner Ausgangssperre gewartet. Das ich den Prozess verlieren würde, war mir von Anfang an klar – ich war nur auf die kreative Begründung vom Richter Fleischfresser gespannt. Dass die Oberbürgermeisterin Henriette [...]

Die CDU/CSU haben unser Land in diese Finanz- und Wirtschaftskrise gestürzt. Aktuell hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) der Schuldenpolitik der Ampel-Regierung einen Riegel vorgeschoben. Es geht um 60 Milliarden Euro aus einem Nachtragshaushalt des Jahres 2021, der nun für den Umweltschutz ausgegeben werden soll, ursprünglich aber zur Bekämpfung der Corona-Krise gedacht war. [...]

Nach der Verhaftung von Dr. Reiner Fuellmich scheint die Sammelklage die uns seit Jahren versprochen wurde nun endgültig am Ende zu sein. Hintergrund seiner Verhaftung war eine Strafanzeige von Dr. Justus Hoffmann, eines der Mitglieder des ursprünglichen Corona Ausschusses. Von Seiten der Staatsanwaltschaft ist der Vorwurf einer Untreue nach Paragraf 266 StGB erhoben worden, [...]

Nun hat das RKI sich selbst die Absolution erteilt. Die Maßnahmen haben gewirkt, jedenfalls in der Kombination der Maßnahmen. Wenn gekaufte Wissenschaftler sich selbst bestätigen richtig gelegen zu haben, dann wundert mich das wenig. Die Aufarbeitung folgt also dem gleichen Beispiel, wie die Verhängung der Maßnahmen selbst. Wer hätte anderes erwartet. Nun zuzugestehen, dass man [...]