„BlackRock Merz“ kauft sich Deutschland

Seine erste Platte war „Abbey Road“ von den Beatles, nachher konnte Friedrich Merz (CDU) mit John Lennon aber nicht mehr viel anfangen, als dieser mit Yoko Ono zusammen war. Vielleich zu viel Frieden, für den „Rebellen“ Merz, der die Schule wechseln musste, weil er im Unterricht Doppelkopf spielte, statt dem Lehrer zuzuhören.

Ein echter Rebell also, der sich auch mit der Ex-Kanzlerin Merkel und Helmut Kohl anlegte. Friedrich Merz zog sich 2009 aus der aktiven Politik zurück Er wechselte in die Wirtschaft. 2016 wurde er Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Asset Management Deutschland. Seine Kritiker sehen in seiner früheren Position einen Interessenkonflikt, insbesondere in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen.

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 fiel Merz mit knackigen Sprüchen auf, wollte die Grenzen dicht machen, am ersten Tag seiner Kanzlerschaft. „Ich gebe den Wählerinnen und Wählern in Deutschland die Garantie, dass es in der Wirtschaftspolitik und in der Asylpolitik eine wirkliche Wende gibt“. Nach der Wahl sah sich Merz dann aber mit der Realität konfrontiert und der Tatsache, dass die SPD dem Ex-BlackRock-Manager nicht einfach so zur Kanzlerschaft verhelfen wollte.

Und was macht ein Manager in einer solchen Situation? Er erkauft sich den Posten! Die Schuldenbremse musste gelockert werden und für eine Grundgesetzänderung benötigte Merz dann auch noch die Stimmen der Grünen. Die Grünen haben bei den Verhandlungen dann unter anderem durchgesetzt, dass 100 Milliarden Euro aus dem geplanten 500-Milliarden-Euro-Infrastruktur „Sondervermögen“ in den Klima- und Transformationsfonds fließen sollen. Dafür gilt es bei Ausgaben für Waffen keinerlei Schuldenbremse mehr. Dass BlackRock einen nicht unerheblichen Anteil an Rheinmetall besitzt, scheint hingegen egal zu sein. Die Stimmrechtsmitteilungen von Rheinmetall zeigen, dass BlackRock, Inc. einen Anteil von 5,49% an Rheinmetall hält – dann also Feuer frei für neue Militärausgaben.

Während der US-Präsident Donald Trump (Republikaner) sich um einen Waffenstilstand und ein Ende des Ukraine Kriegs einsetzte, hören wir aus Europa das alte Credo der Kriegstreiber, die Ukraine müsse den Krieg gewinnen. Warum Putin allerdings so wahnsinnig sein solle nach der Ukraine das NATO-Gebiet anzugreifen versteht der normale Bürger trotz aller Kriegspropaganda (Deutschland muss kriegstüchtig werden) nicht.

Neben den neuen Schulden, die uns als ein Sondervermögen verkauft werden, merkt der Bürger bisher nur, dass alles weiterhin teurer wird und die Sozialausgaben und Lohnnebenkosten immer weiter steigen. Wohin dies führen soll, vor allem, weil Merz weiter an dem Green-Deal, der nun in New-Industrial-Deal umbenannt wurde, festhalten will, versteht keiner. Einen echten Politik-Wechseln, kann ich beim besten Willen auch nicht erkennen. Dieser Wechsel wäre nur dann möglich, wenn Merz die sog. Brandmauer zur AfD einreißen würde. Hierzu fehlt Merz aber nicht nur der Mut, sondern auch der Wille, denn solange er seinen BlackRock Freunden die Kassen vollmachen kann, hat Merz seine Mission schon erfüllt.

Nachdem der Bundestag in der alten Besetzung dann aus meiner Sicht rechtswidrig über die Grundgesetzänderung abgestimmt hatte, kam es zur erkauften Kanzlerwahl. Aber trotz der Milliardengeschenke, verweigerten wenige aufrichtige Abgeordnete dem Fritze Merz die Gefolgschaft und stimmten nicht für den „BlackRock Kanzler“. Peinlich, als die Weinkönigin Klöckner der Welt das Abstimmungsergebnis mitteilen musste. Also schacherte man hinter den Kulissen weiter, bis Merz im zweiten Wahlgang endlich die Mehrheit erringen konnte.

Der Alt-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat Recht behalten, als er sagte: der Fritze Merz erzählt Tünkram. Scholz hatte damals gesagt, dass Merz erklären müsse, woher er das Geld für die Militärausgaben eigentlich nehmen will. Nun wissen wir es, mit neuen Schulden. Die Lügen im Wahlkampf sind Merz schon jetzt auf die Füße gefallen und einen echten Politik-Wechsel wird es mit der SPD auch nicht geben.

Wenn man die AfD aber weiterhin verhindern will, dann wird dies an der Wahlurne nicht mehr möglich sein, sondern allenfalls mit einem Verbot der Opposition, oder damit, dass Merz ganz Europa in einen Krieg stürzen will, um die Demokratie in der Ukraine zu retten. In der Ukraine ist die Erwartung groß, dass Deutschland unter dem Kanzler Merz „Taurus“-Marschflugkörper liefert. Ein Treffen von ihm und Präsident Selenskyj werde vorbereitet, heißt es aus Kiew.

In dem Sinne muss man sich fragen, was Merz meinte, als er sagte: „Deutschland ist zurück“. Zurück in welcher Zeit, Herr Merz? In einer Zeit in der Deutschland gegen Russland in den Krieg zieht. Das war das letzte Mal unter Adolf Hitler und der NSDAP der Fall, als der Deutsche kriegstüchtig werden sollte.

Aber es gibt ja auch Unterschiede zu damals, VW kann im Zeichen des New-Industrial-Deal ja umweltfreundliche Panzer und Drohnen bauen, damit auch die Grünen wieder zustimmen. Wenn sich die E-Autos schon nicht verkaufen, weil fast niemand sie haben will, dann eben einen umweltfreundlichen Dritten Weltkrieg.

Hätte Merz doch besser mehr John Lennon und Yoko Ono gehört und weniger Doppelkopf im Unterricht gespielt. Wenn wir Merz nicht stoppen, dann wird aus der selbsternannten Arbeits-Koalition sehr schnell eine Kriegs-Koalition werden. Ich finde das alles jedenfalls sehr gruselig was hier läuft …