Entgegen dem Willen der Mehrzahl der Bürger, zieht die Ampel-Regierung die Verkehrswende durch. Einer der Hauptfeinde ist der Autofahrer, insbesondere der SUV Fahrer. Der moderne Umweltretter fährt dagegen mit Strom. Auch wenn es noch so unsinnig ist, die Umweltbilanz eines Fahrzeugs am Auspuff zu messen, aber mit Logik hat dies alles nichts mehr zu [...]

Die Perestroika beinhaltete zunächst Lockerungen der Parteidirektiven in der Politik der Zentralverwaltungswirtschaft. Der Prozess stand damals in engem Zusammenhang mit der Verbreitung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Sowjetunion unter dem Schlagwort Glasnost (nach dem russischen Wort für „Offenheit“ und „Transparenz“). Glasnost leitet sich vom Wort (glas – Stimme) ab und bedeutet wörtlich Stimmhaftigkeit [...]

Das Grundgesetz selbst verwendet an keiner Stelle die Wortverbindung „Sozialstaat“. Das Adjektiv „sozial“ tritt vielmehr als eines unter mehreren Prinzipien auf, so in Art. 20 Abs. 1 GG in der Verbindung „demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Im Bereich der Sozialversicherung wird generationenübergreifende Gerechtigkeit über das Sozialstaatsprinzip zu einem essentiellen Staatsziel. Aber wie lange ist der [...]

Ohne Spenden läuft gar nichts. Sein Rechtsverständnis ist zweifelhaft, seine Aktionen erfolglos. Ob Klagepaten ohne Anwälte, seine Media Firma in Spanien (Zwanzig 4 Media) kann oder will Rechnungen nicht bezahlen, aber mit seinem ZAAVV sammelt er fröhlich weiter Spenden von den Querdenkern – besser als KITA Plätze einklagen. Von der ersten Minute an war [...]

Während bei den Corona-Demos niemals über die Inhalte berichtet wurde, rollen ARD und ZDF den Klima-Demonstranten den roten Teppich aus. Sogar die Polizei wartet brav, bis die Medienvertreter ihre Fotos von Greta und Co. gemacht haben. Ich erinnere mich noch, als mein Kollege Markus Haintz in Berlin von der Polizei ohne [...]

Wenn der Kanzler eine Zeitenwende ausruft, diese auch noch zum Wort des Jahres wird, wir aber bei seiner Zeitenwende nicht mitmachen, sondern uns vorgenommen haben, uns selbst treu zu bleiben. Das Wort des Jahres lautet »Zeitenwende«. Die Begründung: »Das keineswegs neue Wort, das speziell für den Beginn der christlichen Zeitrechnung, in allgemeinerer Bedeutung auch für [...]

Jetzt kommt das Bürgergeld, wird nun alles besser? Wohl kaum, echte Änderungen gibt es nämlich nicht. Das Bürgergeld ist allenfalls ein neuer Name für eine Situation mit der keiner mehr zufrieden ist. Immer mehr Bezieher von Soziallesitungen, aber keine neuen Jobs - jedenfalls keine Jobs von denen man leben kann. Daher bleibt es bei [...]

Die jüngste Anpassung des Regelsatz zum 1.1.2022 um lediglich drei Euro auf aktuell 449 Euro gleiche nicht einmal die Preisentwicklung aus, führt dies zu einem realen Kaufkraftverlusten und ist im Ergebnis verfassungswidrig. Nach dem "Heil-Vorschlag" sollte es eine Erhöhung um 40 bis 50 Euro geben, die ist aber immer noch weit entfernt von dem [...]