Erst am 18.November 2020 kam es zu einem dritten Corona-Gesetz mit dem Namen „Bundesnotbremse“, nachdem die Verwaltungsgerichte drohten zu meutern, denn bis zu diesem Zeitpunkt wurden alle Maßnahmen auf den § 28 IfSG gestützt. So kam es zu einem
Das Landgericht Hof hat eine Schadensersatzklage wegen Beschwerden nach einer Corona-Impfung gegen den Impfstoffhersteller AstraZeneca abgewiesen. Die Klägerin hat bereits Berufung beim Oberlandesgericht Bamberg eingelegt. Das Verfahren dürfte zu den ersten gegen einen Corona-Impfstoffhersteller in Deutschland gehören. Die 33-jährige Klägerin wurde Anfang März 2021 mit dem Covid-19-Impfstoff Vaxzevria des britisch-schwedischen Herstellers
Kaum ist die Tinte trocken unter dem neuen Öko-Kommunismus-Wärmepumpen-Gesetz von Robert Habeck, da wird der deutsche Herrsteller von Wärmepumpen Viessmann an einen US-Konzern verkauft. Das deutsche Familienunternehmen Viessmann will seine Wärmepumpensparte für 12 Milliarden an den US-Konzern Carrier Global abgeben, berichtet das „Wall Street Journal“. Geplant ist eine Übernahme des Geschäftsbereichs
Als der „Aktivist Mann“ Mateo Westfal von Salzburg wieder in die BRD einreisen wollte, erlebte er am Bahnhof in Freilassing eine böse Überraschung. Kurzer Hand musste er aus dem Zug aussteigen und wurde durchsucht. Was man fand war marokkanische Minze, aber die Grenzer unterstellten Westfal, dass er Drogen schmuggeln wollte. Was
Das Grundgesetz selbst verwendet an keiner Stelle die Wortverbindung „Sozialstaat“. Das Adjektiv „sozial“ tritt vielmehr als eines unter mehreren Prinzipien auf, so in Art. 20 Abs. 1 GG in der Verbindung „demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Im Bereich der Sozialversicherung wird generationenübergreifende Gerechtigkeit über das Sozialstaatsprinzip zu einem essentiellen Staatsziel. Aber wie
Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus gefährlich. Jeder kann sich an die Bilder aus Bergamo erinnern. In der Folge wurde der Bevölkerung immer mehr Angst gemacht, vor allem durch tägliche Meldungen in dem Medien
Mein Name ist Joe Biden. Ich bin der Ehemann von Dr. Jill Biden. Ich esse Jeni's Eiscreme - mit Schokoladenstückchen. Ich bin hierher gekommen, weil ich gehört habe, dass es Schokoladeneis gibt. So meldet sich er Präsident der USA anlässlich einer Pressekonferenz zu einem Amoklauf an einer Schule. Komplett durchgebrannt? Nein, was
Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische Perspektive. Es bedarf einer kritischen Wissenschaft, die hinterfragt werden muss, anstatt unumstößliche Wahrheiten zu verkünden und Panik zu verbreiten. Artikel vorlesen
Ohne Spenden läuft gar nichts. Sein Rechtsverständnis ist zweifelhaft, seine Aktionen erfolglos. Ob Klagepaten ohne Anwälte, seine Media Firma in Spanien (Zwanzig 4 Media) kann oder will Rechnungen nicht bezahlen, aber mit seinem ZAAVV sammelt er fröhlich weiter Spenden von den Querdenkern – besser als KITA Plätze einklagen. Von der ersten
Der „Aktivist Mann“ Matthäus Westfal wurde vom Berliner Amtsgericht zu 60 Tagessätzes verurteilt, wegen der Aussage: „Es fühlt sich als Frau“. Bevor der Prozess überhaupt angefangen stand seine Schuld für die Mainstream Medien bereits fest. Berufung gegen das Urteil wurde eingelegt. Artur Helios, „Der Mann mit dem Koffer“ wurde zu Unrecht
