Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische Perspektive. Es bedarf einer kritischen Wissenschaft, die hinterfragt werden muss,
Der „Aktivist Mann“ Matthäus Westfal wurde vom Berliner Amtsgericht zu 60 Tagessätzes verurteilt, wegen der Aussage: „Es fühlt sich als Frau“. Bevor der Prozess überhaupt angefangen stand seine Schuld für die Mainstream Medien bereits fest. Berufung gegen das Urteil wurde eingelegt. Artur Helios, „Der Mann mit dem Koffer“ wurde zu Unrecht
Immer wieder wird versucht die Menschen die sich gegen die überzogenen Corona Maßnahmen eingesetzt haben, in der Öffentlichkeit bloßzustellen. Falsche Verdächtigungen und Behauptungen werden gemacht, ohne mit den Betroffenen überhaupt gesprochen zu haben. Artur Helios, der Mann mit dem Koffer, meldet sich bei mir. Ich brauche nun rechtliche Hilfe, diese schlimmen Vorwürfe
Bei der Berlinwahl landeten die Stimmzettel in Mülltonnen. Aber auch sonst führt eine Verhältniswahl die Demokratie ad absurdum. Einen Ausweg aus der Misere bietet das Mehrheitswahlrecht. Spätestens nach dieser Wahl in Berlin sollten wir ernsthaft über unser Verhältniswahlrecht nachdenken. Denn: Obwohl die CDU der klare Wahlgewinner ist, wird Rot-Rot-Grün weitermachen. Das
Die Weltanschauung des »Dritten Reiches« war grüner, als vielen Grünen heute lieb ist. Zur »Blut und Boden«-Ideologie gehörte gesunde Ernährung, die Idealisierung des bäuerlichen Lebens und deutsche Waldromantik. Die Ökoverbände und die Grüne Partei präsentierten sich in den 1970er-Jahren als eine völlig neue politische Bewegung, im Zweifel eher links. Vielen Akteuren
Rauszugehen auf die Bühne, den ausgestreckten rechten Arm zu heben - und dann nicht "Heil Hitler!" rufen, wie es der ganze Saal erwartet, sondern festzustellen: "Nä, nä, su huh litt bei uns dä Dreck em Keller!" (Nein, nein, so hoch liegt bei uns der Dreck im Keller.) Karl Küpper war ein
Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt. Der derzeit bestehende Schutzschirm ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und
18.02.2021: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker unterstützt die No-Covid-Initiative. Reker führte in Köln auch eine Ausgangssperre ein. Das Kölner Verwaltungsgericht hat bis heute über meine Klage nicht entscheiden und weigert sich wirkliche Beweise zu erheben. Nun wollte der Richter sogar entscheiden, ohne den Sachverhalt ermittelt zu haben !! Der WDR berichtet
Der Übergang von der Demokratie in eine Post-Demokratie geht immer einher mit einer sogenannten Expertokratie, die Stimme des Volkes wird weniger wert, die Politik folgt nur noch auserkorenen Fachleuten. Rechtsanwalt Gordon Pankalla eröffnet zur 121. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand einen weiteren Beitrag »DW-Akademie«. Die Zeitung braucht indes weiterhin Unterstützung. Wenn
Das Bundesverfassungsgericht hatte am 27.04.2022 entschieden, dass die sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“ mit dem Grundgesetz vereinbar ist (BVerfG, 1 BvR 2649/21). Ich komme bei meiner rechtlichen Prüfung zu einem anderen Ergebnis – ich bin der Ansicht, dass diese Impfpflicht verfassungswidrig ist und auch gegen die Menschenwürde verstößt. Am 25.03.2020 stellte die
