Je näher die "neuartige Impfung" kam, desto mehr wurde gelöscht auf dem Premium Kanal YouTube. Grund dafür die Richtlinie zu Covid-19. Da YouTube mit einem Marktanteil von ca. 80% in Deutschland eine marktbeherrschende Stellung hat, ist das Unternehmen verpflichtet, die sog. Drittwirkung der Grundrechte zu beachten. Dies bedeutet, dass die Meinungsfreiheit nach Art. 5 [...]

Erst am 18.November 2020 kam es zu einem dritten Corona-Gesetz mit dem Namen „Bundesnotbremse“, nachdem die Verwaltungsgerichte drohten zu meutern, denn bis zu diesem Zeitpunkt wurden alle Maßnahmen auf den § 28 IfSG gestützt. So kam es zu einem Überbietungswettbewerb der Länder. Keine auch noch so unsinnige Maßnahme , die angeblich eine „erforderliche Maßnahme“ [...]

Als Podcast anhören Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische Perspektive. Es bedarf einer kritischen Wissenschaft, die hinterfragt werden muss, anstatt unumstößliche Wahrheiten zu verkünden und Panik zu verbreiten. Bei [...]

Als Podcast anhören Die Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, verkündete am 05.05.23 in Genf die Aufhebung der höchsten Alarmstufe. Aber welche Auswirkungen hat diese Entscheidung nun rechtlich für die Corona Maßnahmen in Deutschland? Die WHO hatte am 30.01.2020 die „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ wegen dem [...]

Das Land­ge­richt Hof hat eine Scha­dens­er­satz­kla­ge wegen Be­schwer­den nach einer Co­ro­na-Imp­fung gegen den Impf­stoff­her­stel­ler As­tra­Ze­ne­ca ab­ge­wie­sen. Die Klä­ge­rin hat bereits Be­ru­fung beim Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg ein­ge­legt. Das Ver­fah­ren dürf­te zu den ers­ten gegen einen Co­ro­na-Impf­stoff­her­stel­ler in Deutsch­land ge­hö­ren. Die 33-jährige Klägerin wurde Anfang März 2021 mit dem Covid-19-Impfstoff Vaxzevria des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca geimpft. Kurz [...]

Als der „Aktivist Mann“ Mateo Westfal von Salzburg wieder in die BRD einreisen wollte, erlebte er am Bahnhof in Freilassing eine böse Überraschung. Kurzer Hand musste er aus dem Zug aussteigen und wurde durchsucht. Was man fand war marokkanische Minze, aber die Grenzer unterstellten Westfal, dass er Drogen schmuggeln wollte. Was sich zunächst vielleicht [...]

Das Grundgesetz selbst verwendet an keiner Stelle die Wortverbindung „Sozialstaat“. Das Adjektiv „sozial“ tritt vielmehr als eines unter mehreren Prinzipien auf, so in Art. 20 Abs. 1 GG in der Verbindung „demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Im Bereich der Sozialversicherung wird generationenübergreifende Gerechtigkeit über das Sozialstaatsprinzip zu einem essentiellen Staatsziel. Aber wie lange ist der [...]

Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus gefährlich. Jeder kann sich an die Bilder aus Bergamo erinnern. In der Folge wurde der Bevölkerung immer mehr Angst gemacht, vor allem durch tägliche Meldungen in dem Medien über die Infektions- [...]

Das Wort „Verhältnismäßigkeit“ war zum Schlüsselbegriff der Covid-19-Krise geworden. Um die Verhältnismäßigkeit beurteilen zu können, bedarf es aber eines umfassenden Gesamtblicks auf das Krisengeschehen, und nicht nur einer einseitige virologische Perspektive. Es bedarf einer kritischen Wissenschaft, die hinterfragt werden muss, anstatt unumstößliche Wahrheiten zu verkünden und Panik zu verbreiten. Artikel vorlesen lassen: [...]

Ohne Spenden läuft gar nichts. Sein Rechtsverständnis ist zweifelhaft, seine Aktionen erfolglos. Ob Klagepaten ohne Anwälte, seine Media Firma in Spanien (Zwanzig 4 Media) kann oder will Rechnungen nicht bezahlen, aber mit seinem ZAAVV sammelt er fröhlich weiter Spenden von den Querdenkern – besser als KITA Plätze einklagen. Von der ersten Minute an war [...]