Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus gefährlich. Jeder kann sich an die Bilder aus Bergamo erinnern. In der Folge wurde der Bevölkerung immer mehr Angst gemacht, vor allem durch tägliche Meldungen in dem Medien über die Infektions- [...]

Am 25.03.2020 hat die Bundesregierung eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Damit sind eine Reihe von Corona Verordnung nach § 5 IfSG in Kraft getreten. Diese Verordnungen bleiben zunächst bis zum 31.03.2021 in Kraft und wurde dann mehrfach verlängert. Nach § 28 IfSG kann die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen [...]

Warum Emilia Fester das Grundgesetz der BRD verkennt. Wenn die Regieassistentin Emilia Fester im Bundestag von einem „einfachen Schritt“ spricht und ihre Grundrechte zurück haben will, dann verkennt die Dame die Grundrechte anderer Menschen. Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) durch eine Impfung erscheint vielen Menschen als unwesentlich: ein kleiner Piks in [...]

Eine Krankenschwester arbeitete seit 2001 in einer Klinik. Während der Corona-Pandemie wurde sie aufgefordert, ihren Impf- oder Genesenenstatus oder ein ärztliches Attest über Impfunfähigkeit bezüglich des Corona-Virus vorzulegen. Die Krankenschwester legte ihrer Arbeitgeberin eine Bescheinigung vor, die eine sechsmonatige vorläufige Impfunfähigkeit ausweist und die Unterschrift einer Ärztin aus Süddeutschland enthält. Die Bescheinigung wurde aus dem [...]

Manche Menschen könnten immun gegen Corona sein. Grund dafür könnten bestimmten T-Zellen sein. Gibt es Personen, die sich nicht mit Corona infizieren können? Seit Beginn der Pandemie Ende 2019 haben Wissenschaftler weltweit die Frage nach einer möglichen Corona-Immunität im Blick. Eine britische Studie liefert interessante Hinweise. Bereits im Winter 2021 machten die Forscher vom University [...]

Der WDR hat gegen mich eine Verfügung erwirkt, in der Art und Weise wie ich mich zu dem Bericht der Kölner Lokalzeit auf Telegram geäußert habe. Ein Gespräch mit mir und Dirk Sattelmeier sagte man kurzfristig ab. Nun bin ich in den Widerspruch gegangen. Ich veröffentliche hier einen Teil unseres Schriftsatzes, den wir als [...]

YouTube löschte ein Video von Prof. Dr. Martin Schwab auf dem Kanal der Basis Partei NRW. Hiergegen wollten wir gerichtlich vorgehen, aber das zuständige Gericht in Düsseldorf hat nun Zweifel an ihrer Zuständigkeit. Insbesondere weil es sich bei dem Kläger nicht um eine Person, sondern um eine politische Partei handelt – Klägerin ist nicht [...]

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt die Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer Urteil vom 1. Juni 2022 – 5 AZR 28/22 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 26. Oktober 2021 – 9 Sa 332/21 – Mit ihrer Klage hatte die Klägerin, eine Flötistin an der Bayerischen Staatsoper, für die Zeit von Ende August bis Ende Oktober 2020 Vergütung unter dem [...]

Mit Schreiben vom 06.06.2022 wurde der Präsident des Landgerichts Köln, darauf hingewiesen, dass er mit seinem Aushang, „Zum Eigen- und Fremdschutz wird im Gerichtsgebäude auch weiterhin das Tragen einer medizinischen Maske (OP, KN 95 oder FFP2 ohne Ventil) dringend empfohlen.“, gegen sein ihm obliegendes Neutralitäts- sowie Unvoreingenommenheits-Gebot verstößt. Er wurde um Zeichnung einer Unterlassungserklärung [...]

Ich distanziere mich (als Anwalt) ganz klar von der Organisation Querdenken. Es reicht mir wirklich, auf der zweiten Berlin Demo hieß es noch Europe come together, dann sollte auch einmal eine neue Verfassung vorgelegt werden, wo ist diese Verfassung? Das Grundgesetzt ist eine Verfassung, sogar eine sehr gute. Es geht nur darum, dass das Grundgesetz [...]