Sehr interessant wer genau diese Abänderung von Paragraph 218a gefordert hat. Das waren natürlich wieder die SPD, die Grünen, die Linken und auch das BSW und wir waren für eine Beibehaltung. Wir wollen nicht einen Schwangerschaftsabbruch per se legalisieren innerhalb der ersten 12 Wochen, sagte Alice Weidel (AfD) beim „RTL-Frühstart“. Und weiter: „Wir werden [...]

Über Monate war der Ober-Querdenker Ballweg im Knast – angeblich wegen Fluchtgefahr und einem dringenden Tatverdacht. Nun scheint sich die Anklage aber in Luft aufzulösen – wie kann das sein? Hat Michael Ballweg Steuern hinterzogen und seine Anhänger über die Verwendung der Spenden getäuscht, oder zumindest versucht zu täuschen (versuchter Betrug). Dies ist die [...]

Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Geld verdienen – oder geht es den Geschädigten wirklich um die Beleidigung? Aktuell diskutieren alle über den Fall von Robert Habeck, der eine Anzeige erstattet hatte, weil man ihn als einen „Schwachkopf“ bezeichnet hatte. Ob es sich dabei um eine Beleidigung handelt ist eine Frage des Einzelfalls. War dies eine [...]

Wie die „So Done GmbH“ mit Hilfe von KI massenhaft Klagen wegen angeblicher Beleidigungen an den Start bringt und dabei Staatskasse und gegnerische Anwälte schädigt. Der Kollege Joachim Steinhöfel hat sich schon über die Webseite der So Done GmbH beschwert, weil dort Politiker Werbung für das Angebot machen – dies würde der Neutralitätspflicht des [...]

Der frühere Verbraucherschutzanwalt Dr. Reiner Fuellmich sitzt seit Monaten in U-Haft wegen des Verdachts der Untreue. Fuellmich hat viel für die Aufklärung in der Corona Krise beigetragen – wollte dann eine Class Action an den Start bringen, was ihm nie gelungen ist, aber wie ist der Umgang mit den Spendengeldern rechtlich zu bewerten und [...]

Im Gegensatz zu Dr. Reiner Fuellmich sind die Vorwürfe gegen Ballweg zumindest zweifelhaft und nicht belegt. Die „Mutter der Bewegung“ steht vor Gericht und viele meinen, es handelt sich um einen politischen Prozess. Er war nicht der typische Anführer, den sich viele vielleicht gewünscht hätten. Michael Ballweg war nie ein Lautsprecher, eher ruhig und [...]

Schlimme Beleidigungen und Verleumdungen aus der Corona Szene: bitte hört auf damit und denkt bitte mal nach! Am 27.09.2024 wurde ein Video auf Klardenken TV und bei Alexa fragt nach veröffentlicht. Zuvor wurden schon ehrverletzende Videos über mich gemacht, auch von Typen die es nötig haben sich hinter einer Maske zu verstecken und nicht [...]

Die Compact Abo-Klage geht in die nächste Runde. Völlig unverständlich ist, dass nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht  welches das Compact Verbot inzwischen aufgehoben hat, das Bundesministeriums des Inneren die ganze Sache nun nicht für erledigt ansehen will. Hintergrund: aufgrund des Verbotes hatte ich bezüglich der nutzlosen Abo-Kosten im Wege der Staatshaftung gegen die BRD [...]

Sind wir nicht alle etwas Milli Vanilli - nicht nur Reiner Fuellmich? Rob und Fab waren die größten Stars auf dem Planeten, aber sie hatten ein dunkles Geheimnis, sie haben gar nicht gesungen. Ich denke so ähnlich muss sich Dr. Reiner Fuellmich mit seiner Class Action Klage vorgekommen sein. Reiner muss klar gewesen sein, [...]

Wie man die Bevölkerung nunmehr seit 9 Jahren über die Rechtslage beim Asyl getäuscht hat und nichts dafür getan hat, die rechtswidrige Lage an der deutschen Grenze zu beseitigen. Immer mehr Flüchtlinge, die Gemeinden können nicht mehr, Wohnungen sind nicht vorhanden und dann auch noch tägliche Messerangriffe. Die Politik muss reagieren, aber nicht aus [...]